Tagesordnung:
TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung |
TOP 2 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
TOP 3 |
Feststellung der Tagesordnung |
TOP 4 |
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung (öffentlicher Teil) am 06.11.2019 |
TOP 5 |
Feststellung des Verlustes eines Ratsmandates und dessen Nachbesetzung |
TOP 6 |
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
TOP 7 |
Neubesetzung der Ausschüsse gem. § 71 NKomVG |
TOP 8 |
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt, insbesondere über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses |
TOP 9 |
Mitteilungen des Bürgermeisters, insbesondere Mitteilung zur Finanzlage der Stadt |
TOP 9.1 |
Überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofs - Beschaffungs- und Vergabewesen |
TOP 9.2 |
Bedarfsanalyse Pflegeheim |
TOP 9.3 |
Außerplanmäßige Auszahlung als Investitionszuschuss für die Anschaffung von Spielgeräten |
TOP 10 |
Vorlagen aus dem Straßen-, Wege- und Kanalisationsausschuss |
TOP 10.1 |
Gewährung eines Zuschusses zur Erschließung des Weges an der Ostseite des Friedhofs in Gehlenberg |
TOP 11 |
Vorlagen aus dem Planungs- und Umweltausschuss |
TOP 11.1 |
Satzungsbeschluss zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 235 "Schmaler Damm - Nord" |
TOP 12 |
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Soziales und Gesundheit |
TOP 12.1 |
Stadtmarketing - Antrag des HGV Friesoythe |
TOP 13 |
Vorlagen aus dem Jugend-, Sport-, Kultur- und Freizeitausschuss |
TOP 13.1 |
Zuschuss für die Anschaffung Gerätschaften zur Pflege von Pflasterflächen in Neuvrees |
TOP 14 |
Vorlagen aus dem Schulausschuss |
TOP 14.1 |
Schließung der Grundschule Hohefeld zum 01.08.2020 |
TOP 15 |
Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung |
TOP 16 |
Reduzierung der Anzahl der Mitglieder des Rates in der nächsten Wahlperiode |
TOP 17 |
Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2023 |
TOP 18 |
Erhebung von Beiträgen für die Erschließung von Straßen |
TOP 19 |
Jahresabschlüsse der Wirtschaftsbetriebe Stadt Friesoythe GmbH bis 2017 |
TOP 20 |
Bericht der Vertreter der Stadt aus den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen |
TOP 21 |
Anfragen und Hinweise der Einwohner |
TOP 22 |
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates |
Stadt Friesoythe
Der Bürgermeister