Kommunale Internetpräsenz der Stadt Friesoythe

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Besondere Erlaubnisse

DetailinformationenzuklappenLandschaftsschutzgebiet - Befahrerlaubnis
Wenn eine Landschaftsschutzgebiets-Verordnung ein Befahrensverbot enthält, ist eine Ausnahme oder Befreiung durch die zuständige Stelle zu erteilen.
DetailinformationenzuklappenBaustelle: Erteilung - von verkehrsrechtlichen Baustellennanordnungen
Arbeitsstellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, wie z. B. -Aufgrabungen im Straßenraum -Straßenbau -Arbeiten im Seitenraum -Aufstellung eines Gerüstes müssen gesichert werden. Vor Beginn der Arbeiten muss der Bauunternehmer (unter Vorlage eines Verkehrszeichenplanes) von der zuständigen Behörde Anordnungen darüber einholen, wie die Arbeitsstelle abzusperren und zu kennzeichnen ist und wie der Verkehr zu beschränken, zu regeln und zu leiten ist.
DetailinformationenzuklappenFahrverbot Sonn- und Feiertag - Ausnahmegenehmigung
In Deutschland dürfen an Sonntagen und Feiertagen in der Zeit von 0.00 bis 22.00 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren. Das Verbot gilt nicht für die Beförderung von frischer Milch, frischem Fleisch und frischen Fischen oder leichtverderblichem Obst und Gemüse, für bestimmten kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße bis zu einer Entfernung von 200 km oder Hafen-Straße bis zu einer Entfernung von 150...
DetailinformationenzuklappenVerkehrsraumeinschrankung - Genehmigung
Für jede Maßnahme, die eine Einschränkung und Sondernutzung öffentlichen Verkehrsraumes beansprucht, ist eine Genehmigung einzuholen. Siehe auch: Baustellenanordnungen sowie Erlaubnisse und Ausnahmen nach der StVO
DetailinformationenzuklappenFahrerlaubnis: Erteilung - zur Fahrgastbeförderung
Wer Fahrgäste im Taxi, Mietwagen, Krankenwagen oder PKW im Linienverkehr, zu gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder zu Ferienzielen befördern will, benötigt neben der allgemeinen Fahrerlaubnis eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung. (Siehe auch: Personenverkehr: genehmigen - Beförderung) Voraussetzung -Ablegen der dafür notwendigen Prüfungen
DetailinformationenzuklappenFahrerlaubnis: Verlängerung - Fahrerlaubnis der Klassen C und D
Fahrerlaubnisse für die Klassen C, CE, CE79, C1, C1E (Lkw) und D, DE, D1, D1E (Bus) werden befristet erteilt und können verlängert werden. Die Fahrerlaubnis dieser Klassen wird längstens für folgende Zeiträume erteilt bzw. verlängert: -Klassen C1, C1E: -gültig bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres -nach Vollendung des 45. Lebensjahres der Bewerberin oder des Bewerbers: für fünf Jahre -Klassen C, CE, CE79, D, D1, DE und D1E: für fünf Jahre Hinweis: Mit der...
DetailinformationenzuklappenGenehmigung für Ausnahmen von der Straßenverkehrs-Ordnung: Erteilung
Wenn eine Geschäftsausübung im Einzelfall Gebote oder Verbote der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) entgegenstehen, kann eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Dies betrifft z.B. Ausnahmen -von den Vorschriften über die Straßenbenutzung, -vom Verbot, eine Autobahn oder eine Kraftfahrtstraße zu betreten oder mit dort nicht zugelassenen Fahrzeugen zu benutzen, -von den Regelungen zum Halten und Parken, -von den Vorschriften über Abmessungen von Fahrzeug und Ladung, -von den...
DetailinformationenzuklappenGroßraum- und Schwerlasttransport: Erlaubnis/Ausnahmegenehmigung
Der Verkehr auf öffentlichen Straßen mit Fahrzeugen und Zügen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten, bedarf einer besonderen Erlaubnis. Voraussetzungen Eine Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung darf nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erteilt werden, z. B.: -Beförderung einer unteilbaren Ladung, -Transport auf der Schiene oder dem Wasser nicht möglich, -geeignete Fahrtstrecke...
DetailinformationenzuklappenKfz: Gurtanlege- und Helmtragepflicht - Befreiung
Der Gesetz- und Verordnungsgeber hat zum Schutz der Verkehrsteilnehmer vorgeschrieben, dass während der Fahrt Sicherheitsgurte anzulegen sind und dass beim Führen von Krafträdern Schutzhelme zu tragen sind. Es besteht jedoch die Möglichkeit, von dieser Verpflichtung auf Antrag befreit zu werden. Das dadurch entstehende erhebliche Sicherheitsrisiko geht zu Lasten des Antragstellers/Antragstellerin. Eine Befreiung von der Gurtanlegepflicht ist möglich, -wenn es aus gesundheitlichen...
DetailinformationenzuklappenKfz Kennzeichen: beantragen - Grünes Kennzeichen
Bestimmte, von der Kraftfahrzeugsteuer befreite Fahrzeuge, führen Kennzeichen mit grüner Schrift und grünem Rand auf weißem Untergrund. Hierzu zählen Fahrzeuge gemeinnütziger Organisationen, land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge und bestimmte Anhänger.
DetailinformationenzuklappenKfz: Schleppgenehmigung
Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart zum Betrieb als Kraftfahrzeug bestimmt sind, dürfen nicht als Anhänger betrieben werden. In Einzelfällen kann eine Ausnahmegenehmigung, die sogenannte Schleppgenehmigung, erteilt werden. Dabei gilt u.a.: -Das schleppende Fahrzeug darf jeweils nur ein Fahrzeug mitführen. -Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 4 t dürfen nur mit Hilfe einer Abschleppstange mitgeführt werden. -Die für die Verwendung als Kraftfahrzeug...
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